Wirtschaftliches Potenzial: Vietnam


 
 
 

Die EU blickt wirtschaftlich immer weiter nach Osten. Vietnam gilt als aussichtsreicher Kandidat für engere Kooperationen.

Die internationalen Handelsverbindungen sortieren sich neu. Die transatlantische Kooperation ist unter Druck, China und die USA ringen miteinander. Europa sucht neue Partner. Etwa in Vietnam.

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes (AA) soll das Freihandelsabkommen möglichst noch im ersten Halbjahr 2019 ratifiziert werden und in Kraft treten. Als Vietnams größter Handelspartner innerhalb der EU dürfte der Abschluss besonders für Deutschland von Vorteil sein. Durch das Freihandelsabkommen ist der Zugang für deutsche Produkte auf dem immer wichtiger werdenden vietnamesischen Markt gesichert. So werden hier neue Arbeitsplätze geschaffen und bestehende erhalten. Gleichermaßen bekommen auch vietnamesische Produkte besseren Zugang zum deutschen Markt. Der Bundesregierung zufolge sendeten die Abkommen ein wichtiges Signal in die ASEAN-Region und hätten damit eine „bedeutende Vorbildfunktion“ für weitere Freihandelsabkommen.

Mit der Billigung des Abkommens werde sich ein Markt auftun, der ein gewaltiges Potenzial für die EU-Unternehmen birgt, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Vietnam verfüge über eine rasch wachsende Wirtschaft mit über 90 Millionen Verbrauchern, einer größer werdenden Mittelschicht und jungen, dynamischen Arbeitskräften. „Der vietnamesische Markt bietet vielfältige Exportchancen für die Landwirtschaft, die Industrie und den Dienstleistungssektor der EU. Außerdem wird das Abkommen dazu beitragen, eine neue Welle hochwertiger Investitionen in beide Richtungen anzustoßen. Hilfreich sein wird in diesem Zusammenhang unser neues Verfahren zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten, das auch eine Berufungsinstanz vorsieht.“

Vietnams Wirtschaft

Das „vietnamesische Wirtschaftswunder“ begann 1986, als sich das unter den Folgen von Krieg und Zerstörung leidende und dem wirtschaftlichen Kollaps nahe Land mit der sogenannten „Doi Moi“-Politik wirtschaftlich öffnete und den Weg zu einer „sozialistischen Marktwirtschaft“ beschritt. In den folgenden zweieinhalb Jahrzehnten erlebte das Land einen rasanten wirtschaftlichen Aufschwung mit Wachstumsraten von zumeist 7 bis 8 Prozent, der mit hohen Wachstumsraten bis in die Gegenwart andauert. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes (AA) lag er 2018 geschätzt bei 6,6 Prozent.

Von der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/09 hatte sich Vietnam vergleichsweise schnell erholt. Der „Doing-Business-Report“ der Weltbank 2017 verzeichnete für Vietnam den 68. Rang (von 190), ein Vorrücken um 14 Rangstellen gegenüber 2016.

Wachsender Außenhandel

Der vietnamesische Außenhandel wächst weiter. 2017 wies er nach Angaben des AA einen Überschuss in Höhe von über 2,8 Milliarden US-Dollar auf – das hohe Volumen ist allerdings auch einem Rekordzufluss an ausländischen Direktinvestitionen zu verdanken. Die Ausfuhreinnahmen werden vor allem durch die Exporte von Gütern, die von ausländischen Firmen in Vietnam gefertigt werden, generiert. Der Wert der Exporte belief sich 2017 insgesamt auf knapp Milliarden US-Dollar (ein Zuwachs von knapp 21 Prozent im Vorjahresvergleich); für 2018 werden sogar 237 Milliarden US-Dollar erwartet. Die wichtigsten Außenhandelspartner sind laut AA China (Volumen 93,8 Milliarden US-Dollar ), USA (50,6 Milliarden US-Dollar ), Südkorea (61,8 Milliarden US-Dollar ), EU (50,3 Milliarden US-Dollar), ASEAN (49,7 Milliarden US-Dollar) und Japan (33,3 Milliarden US-Dollar).

Vietnam ist laut AA ein bevorzugtes Ziel für ausländische Direktinvestitionen (Anstieg 2017 um fast 35 Prozent verglichen mit dem Vorjahr, 35,8 Mrd. US-Dollar). 2017 kamen die meisten Investitionen aus Japan (9,1 Milliarden US-Dollar.), Südkorea (8,5 Milliarden US-Dollar), Singapur (5,3 Milliarden US-Dollar) und China (2,2 Milliarden US-Dollar). Auf Platz 13 der Neuinvestitionen steht Deutschland (414 Millionen US-Dollar); das kumulierte deutsche Investitionsvolumen in Vietnam beträgt 1,6 Milliarden US-Dollar in etwa 300 in Vietnam aktiven Unternehmen.

Wirtschaftsgruppierungen

Seit Januar 2007 ist Vietnam Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO). Das Land hat sich zu Nichtdiskriminierung, Transparenz (auch bei Staatsunternehmen), Abbau von Handelshemmnissen, Abschaffung bestehender Quoten sowie zum Schutz geistigen Eigentums verpflichtet. Der WTO-Beitritt ist als politisches Signal und als wirtschaftspolitische Weichenstellung zu verstehen, die internationale Einbindung Vietnams wurde hierdurch entscheidend vorangebracht.

Darüber hinaus ist Vietnam Mitglied in allen wichtigen internationalen Wirtschaftsorganisationen, darunter Weltbank, Internationaler Währungsfonds, AFTA (ASEAN- Freihandelszone), APEC (Asia Pacific Economic Cooperation – im Jahr 2017 unter Vorsitz Vietnams) und der World Customs Organization (WCO).

Das Regelwerk

Verbesserter Marktzugang ist eines der zentralen Ziele des Freihandelsabkommens. Das FTA zwischen der EU und Vietnam beinhaltet den vollständigen Abbau fast aller Zölle mit Ausnahme solcher Zölle, die Duty-Free-Quoten unterliegen. Eine große Abdeckung wird bereits bei Inkrafttreten erreicht, 65 Prozent aller Zölle werden vom ersten Tag an aufgehoben.

Der verbleibende Handel, mit der Ausnahme einzelner Produkte, wird innerhalb von zehn Jahren liberalisiert. Die EU werden 71 Prozent ihrer Importe aus Vietnam vom ersten Tag an liberalisieren, 99 Prozent werden nach sieben Jahren zollfrei werden. Die sukzessive Anpassung der Zollgebühren in einem Zeitrahmen von sieben Jahren für Vietnamesische und zehn Jahren von europäische Produkte sollen es den Herstellern in den jeweiligen Regionen ermöglichen sich langsam an die Gegebenheiten anzupassen. Konsumenten auf beiden Seiten werden, so das Ziel, von geringeren Preisen und einer besseren Wettbewerbsfähigkeit profitieren.

Kritikpunkt Menschenrechte

Das Vietnam-Abkommen soll nicht nur neue Chancen für EU-Unternehmen schaffen, sondern auch Vietnam beim Übergang zu einer wettbewerbsfähigeren und nachhaltigeren Wirtschaft unterstützen. Zeitgleich mit der Veröffentlichung des Abkommens legte die Kommission eine Analyse dazu vor, wie sich das Abkommen auf die Menschenrechte und eine nachhaltige Entwicklung auswirken kann. Im Rahmen ihres Engagements in Vietnam und des mit dem Land geführten Dialogs, unter anderem im Kontext des Abkommens, hat die die Kommission erklärt, weiterhin die Menschenrechtsthematik in den Fokus zu rücken. Das Freihandelsabkommen stelle – neben dem Partnerschafts- und Kooperationsabkommen und anderen Politiken und Initiativen – eine solide Plattform für die weitere Förderung dieser Werte in ihren Beziehungen zu Vietnam dar.

Für Unruhe sorgte allerdings zuletzt, dass Vietnam zwei Vertretern internationaler Menschenrechtsorganisationen die Einreise verweigert und sie bis zu ihrer Abschiebung auf dem Hanoier Flughafen inhaftiert hat. Beide waren auf dem Weg zum Weltwirtschaftsforum der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean, das in der vietnamesischen Hauptstadt begann. Die Festnahme beweise erneut, dass die Situation vor Ort schlecht ist, sagt die Vorsitzende der Grünen/EFA im Europäischen Parlament, Ska Keller. Ein wichtiges Problem sei, dass für dieses Freihandelsabkommen keine Folgenabschätzung für die Menschenrechte durchgeführt wurde. Dies habe auch die EU-Bürgerbeauftragte als Missstand bezeichnet.