China will mit Maßnahmenpaket Firmen Geschäfte erleichtern

Die Pläne der Regierung sollen Hürden bei Investitionen und Marktzugängen abbauen.

 
 
 

Die chinesische Wirtschaft leidet weiter unter den Auswirkungen des Handelsstreits mit den USA. Die Regierung will private Firmen nun besser schützen.

Peking. Die chinesische Regierung will mit einer Reihe von Maßnahmen Unternehmen Geschäfte in der zweitgrößten Volkswirtschaft erleichtern. Die staatliche Planungsbehörde NDRC der Volksrepublik stellte am Sonntag Pläne vor, mit denen unter anderem private Firmen gefördert und geistiges Eigentum besser geschützt werden sollen. Hürden bei Investitionen und Marktzugängen sollen abgebaut werden. Damit solle die Konjunktur des asiatischen Landes angekurbelt werden, die derzeit den Handelsstreit mit den USA zu spüren bekommt.

Öffentliche Ausschreibungen und Auftragsvergaben sollen den Vorschlägen zufolge offen, fair und transparent gestaltet werden. Zudem sollen Banken die Kreditvergabe an private Unternehmen und kleine Firmen erhöhen sowie zielgerichtete Produkte und Dienstleistungen anbieten. Trotz etlicher Maßnahmen zur Stimulierung verliert die chinesische Volkswirtschaft derzeit an Fahrt.

Die USA und auch die Europäische Union fordern von China seit längerem eine Lockerung der Beschränkungen für ausländische Firmen und einen gleichberechtigten Marktzugang. Dies ist auch Teil des von US-Präsident Donald Trump angefachten Handelsstreits mit China. Die Regierung in Peking hatte bereits im Mai eine weitere Öffnung für Banken und Versicherer zugesagt. Auflagen zur Gründung eigener Töchter und Filialen in China sollen abgebaut werden.

Die USA haben China wegen des Handelsstreits mit zahlreichen Sonder-Zöllen überzogen, worauf die Volksrepublik mit ebensolchen Erhebungen reagierte. Der Konflikt belastet auch die Weltwirtschaft. Ende Juni dann hatten sich Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping auf eine Atempause in dem Streit verständigt. Trump hatte erklärt, er gehe davon aus, dass China und die USA „wieder auf Kurs“ seien. Neue Sonderzölle solle es auf absehbare Zeit nicht geben.