Sein Spitzname ist «Taiwans Trump». Jetzt ist Han Kuo-yu als Bürgermeister einer Millionenstadt vorzeitig abgewählt worden

Einst Präsidentschaftskandidat und nun als Bürgermeister der drittgrössten Stadt Taiwans abgewählt: Han Kuo-yu gesteht seine Niederlage ein.

 
 
 

Der einstige Präsidentschaftskandidat der Oppositionspartei KMT vernachlässigte sein Amt als Bürgermeister der Millionenstadt Kaohsiung. Auch seine Nähe zu China wurde zunehmend kritisiert. Hans Abwahl ist eine Premiere in Taiwans junger Demokratie.

Han Kuo-yu hat sich seinen Spitznamen als «Taiwans Trump» unredlich verdient. So äusserte er sich im Wahlkampf 2018 zum Bürgermeisteramt von Kaohsiung, mit fast drei Millionen Einwohnern die drittgrösste Stadt der Insel, wiederholt abfällig über Arbeitsmigranten und Frauen. Einer Gruppe von Unterstützerinnen sagte er etwa, wenn Investitionen in die Stadt tausend neue Arbeitsplätze schüfen, werde er die Frauen küssen; bei 10 000 neuen Stellen werde er eine Nacht mit ihnen schlafen.

Auch seine Liste uneingelöster oder gebrochener Versprechen ist lang. Eines davon brach er bald nach seiner überraschenden Wahl zum Bürgermeister: dass er im Falle eines Wahlsieges nicht als taiwanischer Präsident kandidieren werde. Eben das tat er, woraufhin eine Bürgergruppe namens We Care Kaohsiung (etwa: «Uns ist Kaohsiung wichtig») eine Abwahlprozedur lancierte. Han verlor erst im Januar deutlich die Präsidentschaftswahl gegen die Amtsinhaberin Tsai Ing-wen, am Samstag nun wählten ihn die Bürger von Kaohsiung klar aus dem Amt. Damit wurde erstmals in Taiwans rund 25-jähriger Demokratie ein wichtiger Amtsinhaber vorzeitig abgewählt.

Weltweit recht selten

Die Möglichkeit einer vorzeitigen Abwahl von Politikern ist weltweit relativ selten. Die USA haben eine entsprechende Tradition, in Grossbritannien wurde 2019 erstmals eine Parlamentarierin ihres Amtes enthoben. Auch in Südamerika und der Schweiz gibt es mancherorts diese Option.

In Kaohsiung stimmten am Samstag fast 940 000 Wähler für Hans Rücktritt. Das waren fast 50 000 mehr als jene Stimmenanzahl, die ihm im November 2018 das Bürgermeisteramt eingebracht hatte. Han, der Mitglied der chinafreundlichen, jahrzehntelangen Einheitspartei KMT ist, hatte die Abwahlprozedur als Schmutzkampagne der chinaskeptischen, progressiven DPP kritisiert und an einer TV-Debatte nicht teilgenommen. Ebenso forderte er seine Unterstützer auf, am Samstag nicht wählen zu gehen. Die Wahlbeteiligung lag letztlich bei 42 Prozent, wobei gut 97 Prozent der Wähler für den Rücktritt stimmten.

Die Initianten feierten die Abwahl als Sieg für die taiwanische Demokratie. In Reden sagten sie, die erfolgreiche Abwahl zeige, dass taiwanische Politiker für ihre Versprechen zur Rechenschaft gezogen würden. Zudem äusserten die Initianten die Hoffnung, dass nach den monatelangen hitzigen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Lagern die Bevölkerung von Kaohsiung zur Ruhe kommen und gemeinsam für eine bessere Zukunft der einst stolzen Hafenstadt kämpfen werde. Staatspräsidentin Tsai äusserte sich auf ihrer Facebook-Seite fast wortgleich.

Was genau letztlich eine Mehrheit zur Abwahl von Han bewog, ist eine spannende Frage. Je nach Antwort hat sie deutliche Implikationen über Kaohsiung hinaus und für ganz Taiwan. Der erste Grund, den die Initianten und einzelne Wähler in Medienberichten nannten, ist klar nachvollziehbar: Han habe seine Stadt, die er angeblich wieder zum Blühen bringen wollte, grob vernachlässigt. In der Tat erschien Han regelmässig zu spät zu Sitzungen, ihm wurde übermässiger Alkoholkonsum nachgesagt, und während des Präsidentschaftswahlkampfs liess er sein gerade erst erobertes Bürgermeisteramt drei Monate lang ruhen.

Die Skepsis gegenüber China steigt

Der zweite häufig genannte Grund ist Hans Nähe zu China. Seit Beginn der Massenproteste in Hongkong im Juni 2019 gegen die wachsende Kontrolle durch Peking sehen auch viele Taiwaner Peking zunehmend kritisch. Diese Haltung verstärkte sich mit Covid-19, das viele Taiwaner und Regierungsoffizielle nach wie vor «Wuhan-Pneumonie» nennen, benannt nach dem chinesischen Epizentrum der Pandemie. Zudem drohen chinesische Offizielle bis zu Staatspräsident Xi Jinping regelmässig mit einer gewaltvollen Wiedervereinigung mit Taiwan, das sie als Teil ihres Territoriums sehen. In diesem Kontext wirkte es für Kritiker zunehmend deplatziert, dass Han engere Verbindungen mit dem Festland propagierte und sich etwa beim Thema Hongkong sehr zurückhielt.

Allerdings schauen viele Taiwaner nach wie vor neidisch auf Chinas wirtschaftliche Potenz, die in den Boomstädten jene Taiwans übertroffen hat, und fordern deshalb wie Han mehr wirtschaftlichen Austausch. Diese Forderung ist in mehreren Bevölkerungsgruppen populär, etwa bei älteren Leuten, deren Familien einst mit dem General Chiang Kai-shek nach der Niederlage gegen die Kommunisten nach Taiwan flüchteten. Auch viele Geschäftsleute und Menschen mit niedrigen Einkommen halten es deshalb mit Hans chinafreundlicher Partei KMT, die ihren Kurs seit der Präsidentschaftsniederlage jedoch hinterfragt.

Auch der dritte von Beobachtern genannte Grund für die Abwahl Hans ist nicht eindeutig belegbar: Demnach wollten die Taiwaner keinen Populisten à la Trump, sondern ehrliche, aufrichtige Politiker. Tatsächlich aber fühlen sich viele Taiwaner so eindeutig dem «blauen Lager» rund um die KMT oder dem «grünen Lager» rund um die DPP zugehörig, dass sie Kritik an der Kompetenz oder Ehrlichkeit «ihres» Kandidaten gar nicht hören wollen. Ähnlich wie in den USA stimmen viele Wähler quasi automatisch für jene Politiker, die ihre Partei aufstellt. Nur wenn ihnen «ihr» Kandidat partout nicht gefällt, gehen sie gar nicht erst wählen.